1.Allgemeines
Sämtliche
Aufträge werden nur aufgrund nachstehender allgemeiner Geschäftsbedingungen
angenommen bzw. ausgeführt. Eigene Bedingungen sind, soweit diese
von unseren abweichen, unwirksam. Ihnen wird hiermit vorsorglich ausdrücklich
widersprochen.
An
uns gerichtete Aufträge werden in der uns möglichen Ausführungsart
bestätigt. Auftragsbestätigungen sind vom Besteller sofort nach
Erhalt sorgfältig zu prüfen. Alle dort vermerkten Einzelheiten
sind für die Auftragsabwicklung verbindlich.
Änderungen
sind unverzüglich schriftlich bekannt zugeben. Versäumnisse gehen
zu Lasten des Bestellers.
Waren
die nach individuellen vom Besteller gelieferten Maßen gefertigt
werden, können bei Unstimmigkeiten, die ausschließlich auf falschen
Maßangaben des Bestellers beruhen und vom Besteller zu vertreten
sind, nicht zurückgenommen werden.
2.Preisangebote
Sie
können nur auf Grund einer vollständigen Auftragsanfrage erstellet
werden. Abweichungen des endgültigen Auftrages von den Angebotsgrundlagen
berechtigen die Schlosserei Tomljanovic den zusätzlichen Aufwand in
Rechnung zu stellen.
3.Zahlungsbedingungen
Die
Zahlung des Rechnungsbetrages (Nettopreis zuzüglich Mehrwertsteuer)
hat innerhalb 30 Tage nach Rechnungsdatum zu erfolgen. Bei neuen Verbindungen
kann Vorauszahlung verlangt werden. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen
von 2% über den jeweiligen Bankdiskont zu vergüten. Bei Banküberweisung
sowie Schecks gilt der Tag an dem die Gutschriftanzeige bei der Schlosserei
Tomljanovic eingeht, als Zahlungseingang.
Bei
größeren Aufträgen können, der geleisteten Arbeit
entsprechend, Zwischenrechungen ausgestellt oder Teilzahlungen gefordert
werden.
Bei
Bereitstellung von besonderen Materialen durch die Schlosserei Tomljanovic
hat diese das Recht, hierfür Sofortzahlung zu verlangen.
3.1
Bestellung oder Kauf per Internet
Bei
Direktbestellungen per Internet ist der Auftraggeber für alle Maßangaben
selbst verantwortlich. Bei Erfordernis oder nach telefonischer Absprache
besteht die Möglichkeit der Zusendung einer Fertigungsskizze oder
Zeichnung.
Speditions-
bzw. Versandkosten sind vom Auftraggeber zu bezahlen. Für alle Aufträge
gilt: der Versandt erfolgt erst nach Zahlungseingang
4.Eigentumsvorbehalt
Die
gelieferte Ware bleibt bis zu vollständigen Bezahlung des vereinbarten
Preises oder der zur Einlösungdes
dafür gegebenen Schecks Eigentum von der Schlosserei Tomljanovic.
5.Überschreitung
der Lieferfrist
Für
Überschreitungen der Liefertrist ist die Schlosserei Tomljanovic nicht
verantwortlich, falls diese durch verlangte Änderungen des Auftraggebers
oder durch Umstände, welche der Lieferant zu vertreten hat, verursacht
wird.
6.Vom
Auftraggeber beschafftes Material
Vom
Auftraggeber beschafftes Material, gleich welcher Art ist der Schlosserei
Tomljanovic frei Haus zu liefern. Der Eingang wird bestätigt ohne
Übernahme der Gewähr für die Richtigkeit und Qualität
der als geliefert bezeichneten Menge.
7.Wartezeiten
und Unterbrechungen
Durch
den Auftraggeber entstandenen Wartezeiten oder Unterbrechungen werden in
Rechnung gestellt.
8.Gewährleistung
und Reklamation
Die
Gewährleistungspflicht (Garantie) beträgt 2 Jahre lt. VOB §
13 Punkt 4 und beginnt mit der Anlieferung der Ware.
Offensichtliche
Mängel müssen innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich
reklamiert werden. Versteckte Mängel können nur innerhalb einer
Frist von 6 Monaten durch Mängelrüge angezeigt werden. Bei Berechtigung
bessert die Schlosserei Tomljanovic nach - und zwar bis zur Höhe des
Auftragwertes. Ausgeschlossen sind weitere Schadensersatzansprüche
seitens des Auftraggebers.
Im
Falle verzögerter, misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung
kann der Auftraggeber jedoch vom Vertrag zurücktreten,
§
361 BGB bleibt unberührt. Die Haftung für Mängelfolgeschäden
wird ausgeschlossen.
Mängel
eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der
gesamten Lieferung, es seidenn,
dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.
9.Betriebsstörungen
Betriebsstörungen
im eigenen Betrieb sowie seitens unserer Zulieferer (Krieg, Streik, Krankheit,
Strom- und Energiemangel, Naturereignisse, Versagen der Verkehrsmittel,
Arbeitseinschränkung und höhere Gewalt), befreien von der Einhaltung
der Lieferfrist und Preise. Eine hierdurch herbeigeführte Überschreitung
der Lieferfrist berechtigt den Besteller nicht, vom Auftrag zurückzutreten
oder die Schlosserei Tomljanovic für etwa entstandenen Schaden verantwortlich
zu machen.
10.Erfüllungsort
und Gerichtsstand
Gerichtsstand
für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche
und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechselund
Urkundenprozesse ist Hettstedt, Erfüllungsort ist Bräunrode.